Mercosur: krisengeschüttelt, totgesagt und dennoch lebendig

Die Länder Südamerikas sind viel zu sehr mit ihren Skandalen und Krisen beschäftigt, als dass sie die wirtschaftliche und politische Integration voranbringen. Doch gerade die Krisen könnten dem Gemeinsamen Markt Südamerikas einen zweiten Frühling verschaffen.

Brasilien bietet in jüngster Vergangenheit Stoff für Politkrimis: Eine unter fragwürdigen Umständen abgesetzte Präsidentin (Dilma Rousseff) wird von ihrem korrupten Vize (Michel Temer) beerbt, der nur dank eines Paktes mit ebenfalls korrupten Abgeordneten nicht auch selbst im Gefängnis landet. Und eine Bevölkerung, die das Wort „Korruption“ nicht mehr hören kann, würde notfalls auch einen rechtspopulistischen Verfechter von Diktatur und Folter (Jair Bolsonaro) wählen, falls das Oberste Gericht nicht wegen Rassismus auch ihn aus dem Rennen nimmt.

Präsident Temer hat auf internationalem Parkett sichtlich Mühe, dieses Wirrwarr als „demokratische Normalität“ zu verkaufen, weshalb er lieber vom Wachstumspfad spricht, auf den das Land nach zwei Jahren Rezession nun wieder komme. Ein gefundenes Fressen ist Brasiliens Staatskrise hingegen für den erfolgreichen US-Streaming-Dienst Netflix, der daraus fix eine spannende Serie machte („El mecanismo“). Es wäre kein Fehler, wenn die Bevölkerung sich auf diese Weise wieder ein wenig für die Staatsführung interessierte und vor allem für das Gemeinwohl engagierte. Denn falls die Wahlen im Oktober ein Plebiszit gegen die Korruption werden, dann bietet das die Chance auf eine politische Erneuerung Brasiliens, von der eine Signalwirkung für die ganze Region ausgehen könnte.

Hohe Unzufriedenheit in der Bevölkerung

Das wäre dringend nötig, denn der Rückhalt für die Demokratie in Südamerika schwindet. Die Bürger sind mit ihren Regierungen unzufrieden, hat die Bertelsmann-Stiftung im Regionalbericht ihres aktuellen BTI-Transformationsindex festgestellt: „Die ohnehin schwachen Vermittlungskanäle zwischen Gesellschaft und Politik erodieren weiter. Dies betrifft in erster Linie die Parteiensysteme.“ Einen Grund dafür sieht die Stiftung in der verfehlten Wirtschaftspolitik. Unter den sozialistisch ausgerichteten Regierungen habe sich in Südamerika im letzten Jahrzehnt ein Rentiersystem verfestigt, in dem der Reichtum aus dem Rohstoffboom umverteilt wurde. Dabei hätten es die Regierungen versäumt, strukturelle Probleme wie die geringe Produktivität und die hohe soziale Ungleichheit grundlegend anzugehen. Und das rächt sich nun, denn die aus der Armut Aufgestiegenen wollen ihren neuen Status sichern und haben hohe Ansprüche an die Politik.

Gedacht war das einmal ganz anders. Marktwirtschaft, Freihandel und Demokratie sollten sich gegenseitig befruchten und für Stabilität und Wohlstand sorgen. Unter dieser Prämisse und nach dem Vorbild der Europäischen Union wurde 1991 der Gemeinsame Markt Südamerikas (Mercosur) gegründet. Die Gründungsmitglieder Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay erstrecken sich auf 72 Prozent der Fläche Südamerikas und verfügen über einen Binnenmarkt mit über 260 Millionen potenziellen Konsumenten. Heute hat das Bündnis wenig Bedeutung, obwohl es weiterhin ein Sekretariat und ein Parlament in der uruguayischen Hauptstadt Montevideo unterhält. Kaum ein Südamerikaner wird auf Anhieb den Namen eines Abgeordneten im Mercosur-Parlament nennen können. Die Welt wartet noch immer auf einen funktionierenden, gemeinsamen südamerikanischen Binnenmarkt und auch 20 Jahre nach Beginn der Verhandlungen ist ein Freihandelsvertrag zwischen der EU und dem Mercosur nicht zustande gekommen.

Die Krisen des Mercosur

Stattdessen haben strukturelle Ungleichgewichte, ideologische Differenzen, wirtschaftliche Krisen und geostrategische Ambitionen das Bündnis verwässert. Die Miniländer Uruguay und Paraguay fühlten sich stets von Brasilien und Argentinien übervorteilt. Brasilien sah im Mercosur immer nur ein Sprungbrett für seine eigenen Weltmachtambitionen und war nie zu mehr als kosmetischen Zugeständnissen bereit. Und Fortschritte bei der politischen Integration gab es vor allem dann, wenn die jeweils amtierenden Regierungen ideologisch auf einer Linie waren. Die wirtschaftliche Integration ist vorangekommen, doch hinter den Erwartungen zurückgeblieben, weil die Produktpalette der Länder zu ähnlich ist und vor allem Brasilien und Argentinien ihre protektionistischen Handelshemmnisse aufrecht erhielten, was immer wieder zu Krisen führte.

Dass wirtschaftliche Krisen oft zu politischen führen, bestätigte sich nach der Schuldenkrise 2002 in Argentinien und dem darauffolgenden linkspopulistischen Jahrzehnt unter dem Ehepaar Nestor und Cristina Kirchner oder aktuell in der brasilianischen Staatskrise. Jedoch scheinen anders herum wirtschaftlicher und politischer Fortschritt nicht immer Hand in Hand zu gehen. Paraguay beispielsweise ist seit langem der wirtschaftliche Star Südamerikas mit einem Wachstum von durchschnittlich 5 Prozent im letzten Jahrzehnt. Doch die Armut im Land ist weiterhin hoch und betrifft nach amtlichen Statistiken 26 Prozent der Bevölkerung. Das Wachstum ruht vornehmlich auf drei Säulen: Das vor allem in die EU exportierte Soja bringt dem Land jährlich knapp 1,6 Milliarden und Rindfleisch weitere 1,1 Milliarden US-Dollar Devisen ein. Das zweitgrößte Exportprodukt hingegen taucht in keiner Statistik auf: Drogen. Nach Schätzungen der nationalen Anti-Drogen-Behörde SENAD werden in Paraguay jährlich 1,5 Milliarden US-Dollar mit Kokain und Marihuana erwirtschaftet. Politisch durchlebte das Land seit Mitte der 1990er-Jahre immer wieder Staatsstreiche, politische Morde und Staatskrisen.

Ein zweiter Frühling?

Bei allen Problemen hat der Mercosur auch seinen Verdienst: Er hat – im Gegensatz zu anderen Bündnissen wie dem Andenpakt und Unasur – bis heute trotz aller Krisen überlebt. Und er war das erste Regionalbündnis, das konkret Druck auf Venezuela ausübte, als das Land in den Autoritarismus abglitt. Im April 2017 suspendierten die Mercosur-Mitglieder Venezuela wegen Verstoßes gegen die Demokratie-Klausel. Im regionalen Vergleich schneiden beim Transformationsindex BTI der Bertelsmann Stiftung die Mercosur-Länder Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay insgesamt besser ab als die Andenländer oder Mittelamerika. Und die ideologische Konvergenz liberaler Regierungen, die sich nach den Wahlen in Paraguay und Brasilien dieses Jahr abzeichnet, könnte dem Bündnis durchaus einen zweiten Frühling verschaffen.

Sandra Weiss ist Politologin und ehemalige Diplomatin. Seit 1998 berichtet sie als Korrespondentin für deutsche und internationale Medien aus Lateinamerika. Derzeit lebt sie in Mexiko.



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