Populismus

Nationale Belange überschatten Klimagipfel

Weltweit zählt für Regierungen die Bekämpfung des Klimawandels zu einem der drängendsten Probleme unserer Zeit. Nachdem die Vereinten Nationen endlich einen Gastgeber für den nächsten Klimagipfel gefunden haben, drohen jedoch innenpolitische Schwierigkeiten, einen Erfolg zu behindern. Noch bevor die Staats- und Regierungschefs der Welt vom 2. bis 13. Dezember zur jährlichen Klimakonferenz der Vereinten Nationen […]

Neue Mauern I: Militarisierte Grenzen

Was ist aus der Hoffnung auf Freiheit in einer grenzenlosen Welt geworden, dreißig Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer? Anstatt zu verschwinden, entstehen an Europas Rändern immer mehr Grenzbefestigungen. — Teil 1 unserer Serie „Neue Mauern“. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden Grenzen als eine Last der Vergangenheit betrachtet, die bald überwunden sein […]

Wahlen zum Europäischen Parlament: Das Land der Nichtwähler

Besteht Hoffnung, dass die bevorstehende Europawahl den Slowaken positive Veränderungen bringen wird? Die Chancen dafür stehen gut. Zum fünfzehnten Mal jährt sich 2019 der EU-Beitritt der Slowakei, doch die Menschen in Svidník, im Nordosten des Landes, kümmert das wenig. Die Stadt Svidník ist das Zentrum einer der ärmsten und strukturschwächsten Regionen des Landes. Nur hier […]

Finstere Zeiten für die Demokratie?

Mit der Zunahme „illiberaler“ Demokratien und unumwundener Diktaturen leiden Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in vielen Ländern. Warum? Und warum gibt dies in der Weltgemeinschaft Anlass zu ernster Besorgnis? Wer die Nachrichten verfolgt, dem ist hinlänglich bekannt, dass in der westlichen Welt Populismus angeblich nicht mehr zu stoppen ist. Weniger beachtet wird jedoch, dass liberale demokratische Normen […]

Schlechte Vorzeichen für den G20-Gipfel: Glaubwürdigkeit in internationaler Kooperation nimmt ab

Wenn sich am 30. November 2018 die Staats- und Regierungschefs zum G20-Gipfel treffen, dann belasten nicht nur nationale Alleingänge westlicher Regierungen wie in den USA oder Großbritanniens die internationale Zusammenarbeit. Auch in zahlreichen Entwicklungsländern sinkt die Bereitschaft der Regierungen zur Kooperation. In sieben der elf der vom Transformationsindex BTI untersuchten Entwicklungs- und Transformationsländer, die Mitglieder […]

Row of G-20 countries' flags

Die G20 wird zwanzig: Zeit für eine Bilanz des Multilateralismus

Am 30. November 2018 treffen sich Staats- und Regierungschefs in Buenos Aires zum diesjährigen G20-Gipfel, um gemeinsame Lösungen für globale Herausforderungen zu diskutieren. Doch die internationale Zusammenarbeit steht momentan unter keinem guten Stern. Von den Pariser Klimaverträgen bis zum UN-Migrationspakt höhlen nationale Alleingänge zunehmend globale Zusammenarbeit aus. Eine internationale Umfrage zeigt jedoch: Die Mehrheit der […]

Wahlen in Brasilien: Ein Test für die bedrohte Demokratie

Die schwierige Wirtschaftslage treibt die Brasilianer im Vorfeld der Abstimmung im Oktober in die Fänge von Außenseitern. Die Misere wird jedoch weiterbestehen, da keiner der Kandidaten die notwendigen wirtschaftlichen Reformen anpacken will. So schlecht ging es Brasilien selten. Als der Rohstoffpreisboom der 2000er-Jahre nachließ, sackte das Bruttosozialprodukt ab. Die Arbeitslosigkeit liegt in diesem Jahr bei […]

Populisten auf beiden Seiten der mexikanischen Mauer?

Frustriert von politischer Korruption und ins Stocken geratenen sozialen Reformen favorisieren die Mexikaner im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen am 1. Juli 2018 einen Linkspopulisten. Der Wahlkampf um die mexikanische Präsidentschaft war praktisch schon entschieden, bevor er überhaupt begonnen hatte. Der Linkspopulist Andrés Manuel López Obrador, auch unter seinem Kürzel AMLO bekannt, liegt in aktuellen Umfragen beständig […]

Mercosur: krisengeschüttelt, totgesagt und dennoch lebendig

Die Länder Südamerikas sind viel zu sehr mit ihren Skandalen und Krisen beschäftigt, als dass sie die wirtschaftliche und politische Integration voranbringen. Doch gerade die Krisen könnten dem Gemeinsamen Markt Südamerikas einen zweiten Frühling verschaffen. Brasilien bietet in jüngster Vergangenheit Stoff für Politkrimis: Eine unter fragwürdigen Umständen abgesetzte Präsidentin (Dilma Rousseff) wird von ihrem korrupten […]

Folgenschwerer Flirt mit dem Autoritarismus

Entwicklungs- und Schwellenländer stehen vor gewaltigen Herausforderungen. Vielerorts suchen Politiker und Bürger nach einfachen Lösungen und flirten mit dem Autoritarismus. Dies wird sich langfristig rächen, denn Autokratien sind Demokratien langfristig hoffnungslos unterlegen. Innerhalb weniger Tage haben die Führer der beiden einflussreichsten Autokratien, China und Russland, die Weichen auf personelle Kontinuität gestellt. This is what I […]