Wahlen

Wahlen in Bolivien: Präsident Morales klammert an der Macht

Alles deutet vor den Präsidentschaftswahlen in Bolivien im Oktober auf eine vierte Amtszeit für Präsident Evo Morales hin, obwohl eine knappe Mehrheit in einem Referendum gegen seine erneute Kandidatur war. Macht das südamerikanische Land Rückschritte in der Demokratie? Bolivien lehrt uns gerade, dass Demokratien allzu oft nur so stark sind wie ihre schwächste Institution. Präsident […]

Algerien nach den verschobenen Wahlen: Das Ende der Wende?

Seit mehr als vier Monaten fordern Demonstranten in Algerien einen politischen Umbruch und eine neue Verfassung. Doch das Zeitfenster für eine demokratische Wende ist im Begriff, sich zu schließen. In Algerien, wo Bürokratie, Militär und Justiz die Fäden der Macht seit Langem fest in den Händen halten, finden seit dem 22. Februar friedliche Massenproteste statt. […]

Wahlen zum Europäischen Parlament: Das Land der Nichtwähler

Besteht Hoffnung, dass die bevorstehende Europawahl den Slowaken positive Veränderungen bringen wird? Die Chancen dafür stehen gut. Zum fünfzehnten Mal jährt sich 2019 der EU-Beitritt der Slowakei, doch die Menschen in Svidník, im Nordosten des Landes, kümmert das wenig. Die Stadt Svidník ist das Zentrum einer der ärmsten und strukturschwächsten Regionen des Landes. Nur hier […]

Ukraine vor den Wahlen: Ein Land, das weiter Reformen braucht

Mit der Rekordzahl von 42 Kandidaten für das höchste Amt bleibt spannend, wer das Rennen um die ukrainische Präsidentschaft macht und ob die einheimischen Akteure und ihre internationalen Partner das Land auch nach den Wahlen weiter werden modernisieren können. Je näher die ukrainische Präsidentschaftswahl am 31. März rückt, um so größer werden die Sorgen, wie […]

Argentinien: Im Takt des Internationalen Währungsfonds

Das Jahr 2019 könnte für Argentinien zum Schicksalsjahr werden. Um weitere Finanzhilfen vom Internationalen Währungsfonds zu erhalten, muss die Regierung im Vorfeld der Wahlen im Oktober drastische Maßnahmen ergreifen und unpopuläre Reformen anstoßen. Präsident Mauricio Macri bewegt sich auf sehr dünnem Eis. Gerade erst hat der Internationale Währungsfonds (IWF) seine zweite Überprüfung der dreijährigen Bereitschaftskreditvereinbarung […]

Nigeria: Wahlen im Zeichen des Terrorismus

Am 23. Februar wählt Nigeria seinen neuen Präsidenten. Der Amtsinhaber Muhammadu Buhari steht vor ähnlichen Herausforderungen wie sein Vorgänger Goodluck Jonathan, der 2015 abgewählt wurde, weil das Volk ihm nicht mehr glaubte, dass er den Krieg gegen Boko Haram beenden könnte. Eine weitere Parallele zu 2015 ist, dass die Wahlkommission die Stimmabgabe erneut um eine […]

Wahlen in Thailand: Das Militär wird einflussreich bleiben

Es scheint so, als würden die für Februar 2019 angekündigten Wahlen in Thailand diesmal tatsächlich stattfinden. Aber bedeutet das wirklich eine Rückkehr zur Demokratie? Mehr als vier Jahre nach dem Staatsstreich im Mai 2014 hat die thailändische Junta ein neues Datum für die Parlamentswahlen bekanntgegeben, den Februar 2019. Obwohl die Militärregierung in der Vergangenheit die […]

Wahlen in Libyen: Der schwierige Weg zur Demokratie

Auf der Libyen-Konferenz in Palermo haben sich die teilnehmenden Parteien darauf verständigt, baldige Wahlen in dem Krisenstaat anzustreben. Doch das Land überhaupt in der Lage, diesem Beschluss nachzukommen? Seit dem Fall des Gaddafi-Regimes im Jahr 2011 haben in Libyen drei Wahlen stattgefunden, aus denen wiederum drei politische Institutionen hervorgegangen sind: der Allgemeine Nationalkongress, die Verfassungsgebende […]

Wahlen in Brasilien: Ein Test für die bedrohte Demokratie

Die schwierige Wirtschaftslage treibt die Brasilianer im Vorfeld der Abstimmung im Oktober in die Fänge von Außenseitern. Die Misere wird jedoch weiterbestehen, da keiner der Kandidaten die notwendigen wirtschaftlichen Reformen anpacken will. So schlecht ging es Brasilien selten. Als der Rohstoffpreisboom der 2000er-Jahre nachließ, sackte das Bruttosozialprodukt ab. Die Arbeitslosigkeit liegt in diesem Jahr bei […]

Wahlen in Pakistan: Besserer gesetzlicher Rahmen, aber Einschränkungen von Pressefreiheit und Wettbewerb

Am 25. Juli gewann die vom ehemaligen Kricket-Star Imran Khan angeführte Bewegung für Gerechtigkeit (Tehreek-e Insaf/PTI) die Parlamentswahlen in Pakistan. Sie setzte sich gegen die bisherige Regierungspartei Pakistanische Muslim-Liga (PML-N) und die Pakistanische Volkspartei (PPP) durch. Der deutsche Europaparlamentarier Michael Gahler leitete die EU-Wahlbeobachtungsmission in Pakistan bereits zum dritten Mal in Folge. Hier schildert er […]

Wahlen in Kambodscha: Die ungebrochene Herrschaft von Hun Sen

Die Wahlen im Juli sollen Kambodschas starken Mann Samdech Hun Sen in seinem Amt bestätigen. Nachdem die Opposition kaltgestellt ist, steht einer Verlängerung seiner schon 33 Jahre dauernden Regentschaft nichts mehr im Wege. Die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Kambodscha am 29. Juli stehen schon fest. Nachdem die erfolgreiche oppositionelle Nationale Rettungspartei Kambodschas (CNRP) im November […]

Die neue Türkei: Präsident Erdoğans persönliches Lehen

Im Vorfeld der türkischen Wahlen macht sich Verunsicherung breit. Wird die strauchelnde Wirtschaft Recep Tayyip Erdoğan die Präsidentschaft kosten? Nach einer Phase der Liberalisierung zwischen 2002 und 2012 zeigte die türkische AKP-Regierung im Jahr 2013 Härte: Sie kündigte den Bau eines Einkaufzentrums im Gezi-Park, einer der letzten innerstädtischen Grünanlagen Istanbuls, an. Es folgten anhaltende Proteste […]

Mit freien Wahlen und Bürgerrechten zum WM-Titel

Erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges richtet eine Autokratie wieder eine Fußball-Weltmeisterschaft aus. Für uns Grund genug, die Werte von Teilhabe, Mitsprache und Fairplay nicht nur auf, sondern auch neben dem Platz einzufordern. Denn Fußball und Demokratie haben viel mehr miteinander zu tun, als es auf dem ersten Blick scheint. Am 14. Juni beginnt […]

Populisten auf beiden Seiten der mexikanischen Mauer?

Frustriert von politischer Korruption und ins Stocken geratenen sozialen Reformen favorisieren die Mexikaner im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen am 1. Juli 2018 einen Linkspopulisten. Der Wahlkampf um die mexikanische Präsidentschaft war praktisch schon entschieden, bevor er überhaupt begonnen hatte. Der Linkspopulist Andrés Manuel López Obrador, auch unter seinem Kürzel AMLO bekannt, liegt in aktuellen Umfragen beständig […]

Russland: Der vertagte Wandel

Putin wird weitere sechs Jahre Russlands starker Mann bleiben. Mit außenpolitischen Machtposen lenkt er von den schlechten Wirtschaftsaussichten ab. Der soziale und wirtschaftliche Wandel, den Russland dringend braucht, wird jedoch weiter vertagt. in zentrales Merkmal demokratischer Wahlen ist nach dem polnisch-amerikanischen Politikwissenschaftler Adam Przeworski die „institutionalisierte Ungewissheit“: Jeder kann gewinnen. Diese Bedingung erfüllen die russischen […]