Parlamentswahlen

Wahlen in Usbekistan: Begonnene Reformen reichen noch nicht für Demokratie

Usbekistan ist noch immer ein Einparteienstaat, auch wenn für Ende 2019, spätestens Anfang 2020 Parlamentswahlen angekündigt sind. Wird Präsident Schawkat Mirsijojew seinen vorsichtigen Reformkurs fortsetzen? Als Usbekistans Diktator Islam Karimow im Jahr 2016 starb, glaubten nur wenige, dass für das Land, das er seit dem Fall der Sowjetunion regiert hatte, gute Zeiten anbrechen würden. Der […]

Wahlen in Pakistan: Besserer gesetzlicher Rahmen, aber Einschränkungen von Pressefreiheit und Wettbewerb

Am 25. Juli gewann die vom ehemaligen Kricket-Star Imran Khan angeführte Bewegung für Gerechtigkeit (Tehreek-e Insaf/PTI) die Parlamentswahlen in Pakistan. Sie setzte sich gegen die bisherige Regierungspartei Pakistanische Muslim-Liga (PML-N) und die Pakistanische Volkspartei (PPP) durch. Der deutsche Europaparlamentarier Michael Gahler leitete die EU-Wahlbeobachtungsmission in Pakistan bereits zum dritten Mal in Folge. Hier schildert er […]