Ukraine vor den Wahlen: Ein Land, das weiter Reformen braucht

Mit der Rekordzahl von 42 Kandidaten für das höchste Amt bleibt spannend, wer das Rennen um die ukrainische Präsidentschaft macht und ob die einheimischen Akteure und ihre internationalen Partner das Land auch nach den Wahlen weiter werden modernisieren können. Je näher die ukrainische Präsidentschaftswahl am 31. März rückt, um so größer werden die Sorgen, wie […]

Argentinien: Im Takt des Internationalen Währungsfonds

Das Jahr 2019 könnte für Argentinien zum Schicksalsjahr werden. Um weitere Finanzhilfen vom Internationalen Währungsfonds zu erhalten, muss die Regierung im Vorfeld der Wahlen im Oktober drastische Maßnahmen ergreifen und unpopuläre Reformen anstoßen. Präsident Mauricio Macri bewegt sich auf sehr dünnem Eis. Gerade erst hat der Internationale Währungsfonds (IWF) seine zweite Überprüfung der dreijährigen Bereitschaftskreditvereinbarung […]

Nigeria: Wahlen im Zeichen des Terrorismus

Am 23. Februar wählt Nigeria seinen neuen Präsidenten. Der Amtsinhaber Muhammadu Buhari steht vor ähnlichen Herausforderungen wie sein Vorgänger Goodluck Jonathan, der 2015 abgewählt wurde, weil das Volk ihm nicht mehr glaubte, dass er den Krieg gegen Boko Haram beenden könnte. Eine weitere Parallele zu 2015 ist, dass die Wahlkommission die Stimmabgabe erneut um eine […]

Ein geteilter Kontinent

Afrika ist tief gespalten zwischen politischen und wirtschaftlichen Extremen. Einige der Wolken am wirtschaftlichen und politischen Horizont könnten sich als Silberstreif erweisen. Der Afrikanischen Union kommt beim Wandel zu einem Chancenkontinent eine Schlüsselrolle zu. Zum 32. Gipfel der Afrikanischen Union (AU) am 10./11. Februar werden Staats- und Regierungschefs in Addis Abeba über die drängenden Fragen […]

Finstere Zeiten für die Demokratie?

Mit der Zunahme „illiberaler“ Demokratien und unumwundener Diktaturen leiden Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in vielen Ländern. Warum? Und warum gibt dies in der Weltgemeinschaft Anlass zu ernster Besorgnis? Wer die Nachrichten verfolgt, dem ist hinlänglich bekannt, dass in der westlichen Welt Populismus angeblich nicht mehr zu stoppen ist. Weniger beachtet wird jedoch, dass liberale demokratische Normen […]

Konfliktlösung in Côte D’Ivoire und Liberia: Schlummernde Feindseligkeiten

Die Angst vor neuer Gewalt wächst in Côte d’Ivoire, nachdem der Internationale Strafgerichtshof Ex-Präsident Laurent Gbagbo vom Vorwurf der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen freigesprochen hat. Wird der Frieden in dem westafrikanischen Land und im benachbarten Liberia halten? Côte d’Ivoire und Liberia sind auf ganz ähnliche Weise befriedet worden. Für die Rückkehr zur Normalität […]

Rückführung nach El Salvador: Die Folgen der „Drecksloch“-Diplomatie

El Salvador gehört zu den Ländern, die US-Präsident Donald Trump als „Dreckslöcher“ bezeichnet hat und deren Einwanderer er so schnell wie möglich abschieben will. Was bedeutet das für das zentralamerikanische Land? Schon in seinem Wahlkampf bezeichnete US-Präsident Donald Trump die Einwanderung aus El Salvador und anderen zentralamerikanischen Ländern als „Invasion“ von Kriminellen, Mördern, Vergewaltigern und […]

Wahlen in Thailand: Das Militär wird einflussreich bleiben

Es scheint so, als würden die für Februar 2019 angekündigten Wahlen in Thailand diesmal tatsächlich stattfinden. Aber bedeutet das wirklich eine Rückkehr zur Demokratie? Mehr als vier Jahre nach dem Staatsstreich im Mai 2014 hat die thailändische Junta ein neues Datum für die Parlamentswahlen bekanntgegeben, den Februar 2019. Obwohl die Militärregierung in der Vergangenheit die […]

Friede auf Erden? Weltweit sinkt die Qualität des Konfliktmanagements

Auch in diesem Jahr wird es kein friedliches Weihnachten und konfliktarmes Jahresende geben. Im Gegenteil: Weiterhin sind weltweit nicht nur Kriege, Bürgerkriege und massive politische Gewalt verbreitet, sondern – wie im vorhergehenden Blogbeitrag erläutert – Polarisierung und gesellschaftliche Spannungen stiegen in den letzten Jahren stark an. Welche Faktoren treiben die zunehmende Konfliktintensität, wo nehmen Polarisierung […]

Wahlen in Libyen: Der schwierige Weg zur Demokratie

Auf der Libyen-Konferenz in Palermo haben sich die teilnehmenden Parteien darauf verständigt, baldige Wahlen in dem Krisenstaat anzustreben. Doch das Land überhaupt in der Lage, diesem Beschluss nachzukommen? Seit dem Fall des Gaddafi-Regimes im Jahr 2011 haben in Libyen drei Wahlen stattgefunden, aus denen wiederum drei politische Institutionen hervorgegangen sind: der Allgemeine Nationalkongress, die Verfassungsgebende […]